Gibt es eine ausgangssperre in niedersachsen

Ausgangssperre bei Niedersachsen: landkreis Vechta knapp darunter 300

Aktualisiert: 30.04.202115:02


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autor Mirja Mader

Durch ns bundesweit standardisiert Regelung gilt bei den städten und Landkreisen mit einem Inzidenzwert von 100 automatische eine Ausgangssperre.

Update vom 30. April: Während an einigen Landkreisen und Städten Ausgangsbeschränkungen bereits sonstiges aufgehoben importieren konnten und auch wurden, ist das Lage an anderen weiterhin kritisch. Delmenhorst sieht die Ausgangsbeschränkung ohnehin bis zu zum 3. Kann vor. Bei der heutigen freitag liegt ns Sieben-Tage-Inzidenzwert sogar weiterhin über der Marke über 100, nämlich bei 188,2. Aufgrund die bundeseinheitliche Notbremse gilt das Ausgangsbeschränkung in der zwischenzeit jedoch erst ab 22 Uhr, nicht als 21 Uhr. Allerdings greift sie automatisch ab einem Inzidenzwert von 100 in drei aufeinanderfolgenden Tagen.

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Der kreis Gifhorn hat kommen sie Beginn ns Woche einer Allgemeinverfügung erlassen, ns die stammen aus 31. März wertvoll Ausgangsbeschränkungen aufhebt. Ns Sieben-Tage-Inzidenzwert von Landkreises liegt in Freitag in 90,1. Ns Stadt Salzgitter hat ihre bei der 31. März verhängte Ausgangsbeschränkung gleichfalls zwar aufgehoben, allerdings nur, da weil der einheitlichen regelungen bundesweit einer Ausgangsbeschränkung bei der aktuellen Inzidenzwert der Stadt automatisch gilt. Dies betrifft auch sämtliche unterschiedlich Landkreise und Städte, die drei Tage in Folge ns Wert über 100 überschreiten, wie beispielsweise die Grafschaft Bentheim in 24. April.


Update von dem 20. April: Wie aufgrund der Ankündigung ns Stadt über Samstag bereits zu erwarten war, gelten in der stadt Delmenhorst da hoher Corona-Infektionszahlen by Dienstagabend in Ausgangsbeschränkungen. Wie auch bei den andere betroffenen bereichen dürfen Bürger dann zwischen 21 sehen und 5 uhr ihre Wohnungen anzeigen mit triftigen Gründen verlassen. „Wir bedauern, das wir jetzt kommen sie dieser Maßnahme zwang sind“, sagtCorona-Krisenstabsleiter Rudolf Mattern.

Wir bedauern, dass wir jetzt kommen sie dieser maßnahme gezwungen sind.

Corona-Krisenstabsleiter Rudolf Mattern

Hintergrund sei einer diffuses Infektionsgeschehen innerhalb Stadtgebiet, teilte die Stadtverwaltung mit. Die derzeitige gültige Corona-Verordnung ns Landes schreibt eine Verschärfung ns Maßnahmen in einer Sieben-Tage-Inzidenz von dauerhaft mehr wie 150 vor. Die Stadt Delmenhorst teilt auf ihrer Homepage mit, dass der Inzidenzwert stammen aus Freitag, 16. April, by 150 liegt. Damit ist die Marke von mehr zusammen drei aufeinanderfolgenden tagen überschritten, begründete ns Verwaltung. Die kasse soll zunächst bis um zum 3. Mai befristet sein.

Mehrere regionen weiterhin von Ausgangsbeschränkungen betroffen

Update vom 19. April: Auch nach Inkrafttreten ns sogenannten Bundes-Notbremse gegen ns dritte Corona-Welle sollen die Menschen an Deutschland abends das Haus belässt dürfen. Allerdings nur bis 22 Uhr. Die Fraktionen über Union und spanien wollen ns Gesetzentwurf der bundesregierung entsprechend ändern. Ausgangsbeschränkungen soll das nun von 22 uhr bis 5 sehen geben - einer Stunde später zusammen zunächst geplant. Joggen und Spaziergänge sollen bis zu Mitternacht lizenziert bleiben, allerdings zeigen alleine. Das Notbremse könnte in wenigen Tagen bei Kraft treten.

Während das Corona-Zahlen in Niedersachsen weiter oben hohem ausmaß sind, gelten bei mehreren Landkreisen still Ausgangssperren. Einige konnten allerdings bereit auch anderer aufgehoben werden. Das Landkreis Oldenburg hat beispielsweise in seiner benachrichtigung vom 17. April das für ns 18. April geplante aus der nächtlichen Ausgangsbeschränkungen bestätigt. Mit Wirkung von dem 19. April sind dies aufgehoben. Ns aktuelle Inzidenzwert von Kreises liegt an 110,8.


Ausgangssperren in NiedersachsenZeitraumUhrzeitSieben-Tage-Inzidenzwert
Landkreis Emsland31. März bis auf Weiteres21 ansehen bis 5 Uhr160,9
Landkreis Gifhorn2. April - 2. Mai21 sehen bis 5 Uhr123,5
Salzgitter31. März - 27. April 21 ansehen bis 5 Uhr313,5
Landkreis Vechta17. April - 24. April21 sehen bis 5 Uhr307,4
Stadt Delmenhorst20. April - 3. Mai21 ansehen bis 5 Uhr188,2
Stand:19. April 2021

Der landkreis Emsland pflegen weiterhin in der messen fest. Das Beschränkung war by Beginn bei mit einem offenen das ende festgelegt worden. Sie gilt bis an Weiteres. Das Landkreis Emsland informiert auf seiner Homepage darüber, das die lokale verordnung vorgibt, dass „das Mittel der nächtlichen Ausgangsbeschränkung an einer vorfall ab 100 angewendet werden kann, an einer Inzidenz über 150 anwendung finden soll“. Ns aktuelle Inzidenzwert von Landes liegt in 160,9.

Im kreis Gifhorn ist das nächtliche kasse noch bis um zum 2. Kann gültig. Ns Sieben-Tage-Inzidenzwert liegt an der bereich aktuell bei 123,5. Auch die stadt Salzgitter liegt noch innerhalb von zuletzt in 13. April verlängerten Zeitraums für ns Maßnahme gegen das Coronavirus. Enden soll sie voraussichtlich in 27. April. Ns aktuelle Inzidenzwert das Stadt liegt in 313,5. Innerhalb Landkreis Vechta zutreffend seit der Nacht damit 17. April die nächtliche ausgangssperre für vorerst einer Woche. Die aktuelle inzidenz liegt dort in einem Wert von 307,4.



Die stadt Delmenhorst teilt an ihrer Homepage mit, das der Inzidenzwert seit Freitag, 16. April, über 150 liegt. „Sollte das Inzidenzwert am Sonntag und am Montag weiterhin ns Wert von 150 überschreiten, wird ns Stadt daher eine entsprechendeAusgangsbeschränkung mit wirkung ab dienstag verfügen. Oberbürgermeister Axel Jahnz bittet alle Bürgerinnen und Bürger, sich vorsorglich da oben einzustellen“, heißt es oben der Website das Stadt. Das aktuelle Inzidenzwert liegt in Montag, 19. April, an 188,2.

Corona-Notbremse: Hier gültig schon Ausgangssperren in Niedersachsen

Ursprungsmeldung stammen aus 14. April: Hannover - am Dienstag hat ns Bundeskabinett das Bundes-Notbremse beschlossen. Einheitlich ziel es in allen kreisen und Städten, abhängig von dem Inzidenzwert, Einschränkungen geben. Dafür soll ns Infektionsschutzgesetz geändert werden. Niedersachsens Ministerpräsident stephan Weil (SPD) verspricht sich von bundesweit einheitlichen regel Rechtssicherheit, besonders mit Blick auf nächtliche Ausgangsbeschränkungen.


Ausgangssperren an NiedersachsenZeitraumUhrzeitSieben-Tage-Inzidenzwert
Landkreis Emsland31. März bis an Weiteres21 uhr bis 5 Uhr153,8
Landkreis Oldenburg (teilweise)1. April - 18. April21 sehen bis 5 Uhr111,5
Landkreis Gifhorn2. April - 2. Mai21 sehen bis 5 Uhr146,2
Salzgitter31. März - 27. April 21 uhr bis 5 Uhr369,2
Landkreis Vechta17. April bis 24. April21 sehen bis 5 Uhr325,6
Stand:16. April 2021

„Wir setzen das Notbremse bundesweit um“, genannt Kanzlerin angela Merkel (CDU) zu ihren Plänen. „Die Unklarheiten, was an dem ein oder etc Landkreis everards gilt hagen was wann nicht gilt - das ist dann vorbei.“ Vizekanzler und Finanzminister olaf Scholz (SPD) erklärt nach dpa-Informationen bei der Sitzung ns SPD-Fraktion, die bewohner blickten nicht mehr durch in den Corona-Regeln. „Ziel ns Gesetzentwurfs ist es, klare und standardisiert Regeln kommen sie schaffen und das Grundlage kommen sie legen, das die Notbremse an Inzidenzen von 100 konsequent gemälde wird.“

Die Unklarheiten, was an dem ein oder anderen Landkreis wann gilt heu was wann nicht gilt - das ist dann vorbei.

Bundeskanzlerin angela Merkel (CDU)

Vorgesehen zu sein nun unter anderem Ausgangsbeschränkungen. So soll by 21 bis zu 5 ansehen der Aufenthalt außerhalb einer wohnung oder einer dazugehörigen Gartens im Grundsatz nicht erlaubt sein, wobei es Ausnahmen gibt. Sind gültig sollen diese und sonstiges Beschränkungen, wenn in einem landkreis oder einer kreisfreien Stadt in drei aufeinanderfolgenden Tagen ns Sieben-Tage-Inzidenz von 100 liegt.

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Niedersachsens städte und Landkreise haben um zu Teil bereits Erfahrungen mit Ausangsbeschränkungen

Schon bevor am Dienstag das Änderung von Infektionsschutzgesetzes beschlossen und die um zu verbundene bundesweit standardisieren Notbremse auf den Weg ich brachte wurde, betont Weil ns Notwendigkeit der Notbremse. Niedersachsen hätte bereits bei sogenannten Hotspots Ausgangssperren verhängt, von denen einige weiterhin gültig sind, unterschiedlich bereits aufgehoben, sonstiges neu verhängt wurden. Nach ns Eilentscheid ns Oberverwaltungsgerichts hatte die bereich Hannover beispielsweise die vor verhängteAusgangssperreaber sonstiges aufgehoben.


Weil halte das System der Notbremse, ns Niedersachsen bereit konsequent umgesetzt habe, weil das richtig. Bei den gut zur umfrage bereitstehenden Bundesregeln sehe das daher sogar keine Beschränkung ns Landeskompetenz. Da drüben Niedersachsen teils ohnehin schon strengere Regeln adoptieren habe zusammen zwischen Bund und nation vereinbart, gebe das im festland keinen riese Veränderungsbedarf.

„Mir zu sein immer dabei gelegen, das wir inmitten Bund und land abgestimmte verordnung haben, ns aber sogar auf unterschiedliche situationen eingehen“, sagte Weil. „Diese Notbremse ist ja Teil einer Stufenplans, ns Bund und Länder miteinander diskussion haben.“

Landkreis Vechta entscheiden sich nach OVG-Urteil im fall Hannover gegen eine Ausgangssperre

Der kreis Vechta ich werde es haben bereits eine kasse angekündigt. Sie sollte ab zum 8. April für ns Kreisstadt und ns Orte Visbek, Steinfeld, Lohne und Goldenstedt gelten. Ns niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) hatte am 6. April jedoch in dem Fall ns Stadt hannover entschieden, das die Ausgangsbeschränkungen sind nicht notwendige Schutzmaßnahme sei, da sie gegen ns Grundsatz das Verhältnismäßigkeit verstoße. In der Folge entschied sich sogar der kreis Vechta gegen die Maßnahme.



Nach ein rechtlichen Prüfung ns Urteils von OVG Lüneburg sei ns entsprechende Allgemeinverfügung zum den bezirk Vechta abgesagt worden, sagte eine Kreissprecherin nach ns OVG-Entscheidung. Aktuell liegt der Inzidenzwert ns Landkreises an 260,5. Zum die region Hannover hatte die ausgangssperre seit von 1. April Gültigkeit bis zum 12. April gehabt. Mit der beschlossen des OVG wurde dies jedoch aufgehoben. In der bereichen liegt das Inzidenzwert aktuell an einem Wert über 137,9.

Das verwaltungsgericht Braunschweig hat wiederum Eilanträgen gegen die coronabedingte Ausgangssperre in Wolfsburg stattgeben. Ns Argumentation das Stadt jawohl die Richter no im erforderlichen hohen Maß überzeugt. Da drüben galt seit dem 2. April eine nächtliche ausgangssperre mit offenem Ablaufdatum. Ns Inzidenz liegt in Wolfsburg an einem Wert über 198,6.

Stadt Salzgitter erweitern die bereits verhängte ausgangssperre um zwei Wochen

In das Stadt Salzgitter gilt seit von 31. März eine nächtliche Ausgangssperre. Ursprünglich war diese bis um zum 13. April geplant. Oberbürgermeister frank Klingbiel erklärte jedoch in einer Mitteilung by diesem Tag an der Website das Stadt Salzgitter, das die Maßnahme aufgrund der aktuellen Situation um zunächst zwei wochen verlängert werden müsse.

Maßgeblich so sind ns nach als vor fast von das alle Stadtgebiet über Salzgitter verteilte, diffusive und ein weiterer dynamische Infektionsgeschehen.

Frank Klingbiel, Oberbürgermeister das Stadt Salzgitter

„Maßgeblich dafür sind ns nach als vor fast von das alle Stadtgebiet über Salzgitter verteilte, diffusive und sonstiges dynamische Infektionsgeschehen, ns inzwischen sehr hoch Inzidenzzahlen, die sich anspannende Lage an den krankenhäuser und ns eindeutige Rechtsverpflichtung. Daher morgen ich und mein krise gehalten, das geltende Ausgangsbeschränkung weil das zunächst zwei Wochen kommen sie verlängern“, ich werde er dort zitiert. Die aktuelle Sieben-Tage-Inzidenz ns Stadt lügen nach erklärung des niedersachen Landesgesundheitsamts (NLGA) mit stand 14. April, 9 Uhr, in 325,1.

Landkreis Oldenburg und Emsland bleibe vorerst an den wertvoll Ausgangssperren

Der landkreis Oldenburg teilt an seiner webseite mit, das es „in den Gemeinden Großenkneten, Wardenburg und in der stadt Wildeshausen eine nächtliche Ausgangssperre“ gibt. Erklärt wille zudem, das der kreis Oldenburg seit dem 1. April zu den Hochinzidenzkommunen gehöre. Ns Inzidenz lüge demnach bei mindestens drei aufeinanderfolgenden Tagen bei einem Wert über mehr zusammen 100. Ns aktuelle Sieben-Tage-Inzidenz von Landkreises liegt nach erklärung des NLGA mit gestanden 14. April, 9 Uhr, bei 136,8.

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Der landkreis Emsland hatte die ausgangssperre vom 31. März live ohne ns Ablaufdatum beschlossen. Das kreisweite Maßnahme sei bevor dem Hintergrund ns Beschlusses von Oberverwaltungsgerichts Lüneburg geprüft worden, heißt es in der Website ns Landkreises. Nach tiefe Abwägung sei entscheidung worden, die bestehende Allgemeinverfügung bis auf Weiteres gegenwärtig aufrecht kommen sie erhalten.

Zwar jawohl sich die Inzidenz innerhalb Landkreis Emsland an den vergangenen Tagen in der regel verringert, noch wir notwendig einen längeren Beobachtungszeitraum, um herum eine begründete entschied treffen zu können

Marc-André Burgdorf, Landrat für den Landkreis Emsland

„Wir notwendig eine bessere Datenlage. Darum bekomme wir ns Coronainfektionsgeschehen bei den kommen Tagen korrekt im meinung behalten. Die daraus resultierenden ergebnis dienen wie Grundlage weil das künftige Entscheidungen“, sprechen Landrat Marc-André Burgdorf von Entscheidung. „Zwar hat sich ns Inzidenz innerhalb Landkreis Emsland bei den vergangenheit Tagen grundsätzlich gilt verringert, aber wir brauchen einen längeren Beobachtungszeitraum, ca eine begründete entschied treffen kommen sie können“, sagt Burgdorf. In 14. April liegt der Inzidenzwert ns Landkreises an 160,9. 


Die Ausgangssperre, die im landkreis Gifhorn seit von 2. April gilt, ziel vorerst bis um zum 16. April, so Freitag, gelten. Das aktuelle Inzidenzwert des Landkreises liegt bei der 14. April in 186,4. Die Voraussetzung für die Aufhebung das Ausgangssbeschränkungen ist ns konstanter Wert darunter 100. Das die Maßnahme innerhalb Landkreis in kommenden Freitag vollendet ist, ist oben Grundlage dies Vorgabe die folge ist unwahrscheinlich. *lucidrhythms.comist ein angebot vonIPPEN.MEDIA.